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1. Mai 2013

Teures Delmenhorst

GUTACHTEN FORDERT ZUSAMMENLEGUNG VON LANDKREISEN

Ist Delmenhorst noch in der Lage, selbst für sich zu sorgen? Ein Gutachter verneint dies und schlägt eine Fusion mit dem Landkreis Oldenburg und dem Landkreis Ammerland vor. Oberbürgermeister Patrick de la Lanne scheint das Gutachten allerdings nicht ernst zu nehmen.

 

Das sogenannte Hesse-Gutachten sorgte schon vor seiner Fertigstellung für Aufruhr. Seit 2010 veröffentlichte man nach und nach bereits Teile des Schriftstücks, in denen deutlich wurde, dass der Gutachter Professor Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse sich dafür aussprach, dass es in Niedersachsen künftig viel weniger Kreise und kreisfreie Städte geben sollte. Die damalige schwarz-gelbe niedersächsische Landesregierung hatte den Professor beauftragt, eine Untersuchung zum Thema Kommunalstrukturen in Niedersachsen durchzuführen. Ende des letzten Jahres wurde es nun fertiggestellt. Doch was sind die Aussagen des Gutachtens und vor allem: Was bedeuteten diese letztendlich für Delmenhorst?

 

Kaum Entwicklungschancen für Delmenhorst

 

Denn gerade Delmenhorst kommt hierbei nicht besonders gut weg: „Ein noch verschärfter Stabilisierungsbedarf wird für die kreisfreie Stadt Delmenhorst offenkundig; er verbindet sich mit der geringen Einwohnerzahl, einer unzureichenden verwaltungsgeografischen Kongruenz und sich ergebenden negativen Entwicklungsperspektiven“, heißt es zum Beispiel an einer Stelle des Gutachtens. Das bedeutet: Alle wichtigen Faktoren, die für eine stabile Wirtschaft bedeutsam sind, gibt es hier kaum. Und auch die Entwicklungsfähigkeit schätzt Hesse eher schwierig ein.  Was also tun? Um zu stabilisieren, schlägt der Gutachter vor, dass man Großkreise bilden sollte, denn so könne man in Verwaltungen Personalausfälle besser ausgleichen, zudem würde sich die Qualität der Verwaltungsorganisation erhöhen, da es in größeren Organisationen einen höheren Spezialisierungsgrad geben würde. Aber sicherlich darf man bei einer Zusammenlegung von Kreisen natürlich auch nicht vergessen, dass man so eine Menge Geld sparen kann. Wie die Großkreise aussehen könnten, präsentiert Hesse in seinem Gutachten ebenfalls. So möchte er die Wesermarsch mit Friesland zusammenlegen. Und Delmenhorst? „Für die Stadt Delmenhorst, die unter den niedersächsischen kreisfreien Städten gemäß der Indikatorenanalysen den am stärksten ausgeprägten Stabilisierungsbedarf aufweist, wäre konsequent über eine Einkreisung zu diskutieren. Als aufnehmender Landkreis bietet sich dabei Oldenburg an. In diese Fusion brächte der Landkreis Oldenburg seine überdurchschnittlich ausgeprägte Entwicklungs- und Ausgleichsfähigkeit ein. Mit der damit erreichten Einwohnerzahl von rund 203.000 könnte der Landkreis seine etwas unterdurchschnittliche Bevölkerungsgröße deutlich verbessern und zugleich einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung der Stadt Delmenhorst leisten.“ Zudem solle dieser Großkreis noch durch das Ammerland vervollständigt werden.

 

Hiesige Reaktionen

Die Argumente des Gutachtens klingen stimmig. Aber so richtig begeistert von diesem Plan scheint keiner der Beteiligten so richtig zu sein. Und was sagt Delmenhorsts Oberbürgermeister Patrick de La Lanne dazu? Dieser lässt kurz und knapp über seine Pressestelle ausrichten: „Oberbürgermeister Patrick de La Lanne glaubt, dass die neue Landesregierung eine andere Auffassung vertritt als die alte und das Hesse-Gutachten nicht vor einer Realisierung steht.“ Aber stimmt das wirklich? Die klammen Kassen werden auch von der rot-grünen Regierung nicht ignoriert werden können, das findet auch CDU-Fraktionschef Kristof Ogonovski, der sich bereits vor der Veröffentlichung des Hesse-Gutachtens für die Kreisfreiheit von Delmenhorst einsetzte: „Die Politik wird letzten Endes keine Rolle spielen, gewisse finanzielle Aspekte ändern sich nicht.“ Ogonovski unterstützt den Vorschlag, freiwillige Zusammenschlüsse zu fördern. Jedoch wisse er auch, dass keiner der Parteien über einen Zusammenschluss glücklich wäre: „Oldenburgs Landrat Frank Egers hat ja sehr deutlich gemacht, dass er von dieser Idee nicht begeistert ist.“ Deshalb will Ogonovski, um Delmenhorst zu stabilisieren, die Stadt attraktiver  machen, vor allem für junge Familien, und neue Arbeitsplätze schaffen. Aber ob das so einfach zu realisieren ist? Momentan wird also bloß sehr viel über die Selbstständigkeit von Delmenhorst geredet, aber richtige Ergebnisse gibt es nicht. Die Zeit wird zeigen, ob Niedersachsen sich Delmenhorst als solch eine schwierige kreisfreie Stadt noch leisten kann.

 


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