Mittelmeer
1. November 2013

Döner-Schummelei endlich aufgeklärt

BORGMEIER GEWINNT RECHTSSTREIT GEGEN DIE STADT
In Delmenhorst haben vier Imbissbudenbesitzer bei der Deklarierung ihrer Waren gemogelt: Statt Schinken wurde Formfleisch verkauft und statt Feta deutscher und dänischer Kuhmilchkäse. Die Stadt wollte allerdings bis zuletzt nicht mit den Namen herausrücken. Borgmeier Media hat jedoch vor Gericht erfolgreich die Auskünfte eingeklagt: Wir verraten Ihnen, wer geschummelt hat.
 
Im Jahr 2012 wurden in Niedersachsen zahlreiche Fälle von Döner-Schummelei aufgedeckt. Die beschuldigten Betriebe verkauften Döner-Fleisch mit einem zu hohen Hackanteil und unechten Feta-Käse, der oft für vegetarische Döner verwendet wird. Als bekannt wurde, dass auch in Delmenhorst gegen vier Imbisse Strafbefehle wegen falscher Deklarierung von Lebensmitteln erlassen wurden, stellte die Lokalredaktion der Borgmeier Media Gruppe eine ganz simple Anfrage an die Stadt Delmenhorst: Wer sind die Imbissbuden-Besitzer, die nicht ehrlich zu ihren Kunden sind und was genau haben sie angestellt? Schließlich ist es für Verbraucher wichtig zu wissen, wo die Mogelpackungen verkauft werden.
 

Alle Versuche blieben zunächst erfolglos

Bei der Stadt weigerte man sich jedoch hartnäckig, die Namen der Betriebe und die Vergehen preiszugeben. Verschiedenste Paragrafen wurden bemüht, um nicht mit der Sprache herausrücken zu müssen. Auch die Staatsanwaltschaft Oldenburg wollte sich nicht konkret dazu äußern und verwies ganz klar auf die Zuständigkeit der Stadtverwaltung. Zwischenzeitlich hat die Redaktion sogar den Verbraucherschutz eingeschaltet, dessen Mitarbeiterin Hedi Grunewald den Reportern mit vielen juristischen Tipps den Rücken stärkte. Trotz mehrerer Anfragen mit Hinweisen auf die gesetzlichen Grundlagen und dem Stellen eines Antrags an den Fachdienst für Lebensmittelüberwachung war die Reaktion immer die gleiche: Die Stadt schwieg, die Namen der Döner-Schummler blieben unter Verschluss.
 

Borgmeier Media klagt Auskunft vor Gericht ein

So einfach ließen wir uns jedoch nicht abwimmeln: Da die Lokalredaktion von ihrem Recht überzeugt war, schaltete sie eine Anwaltskanzlei ein, welche die Auskunft vor Gericht einklagen sollte. Das Presserecht war auf der Seite der Borgmeier Media Gruppe, da die Vorfälle ganz klar von öffentlichem Interesse sind. Die ganze Angelegenheit sollte im Eilverfahren möglichst schnell geklärt werden. Rechtsanwalt Dr. Thomas Reichelt aus Hamburg nahm sich der Sache an und war erfolgreich: Das Verwaltungsgericht Oldenburg beschloss, dass die Stadt Delmenhorst der Borgmeier Media Gruppe die Namen der Döner-Imbisse, gegen die Strafbefehle erlassen wurden, verraten muss. Betroffen sind Omonia am Brendelweg, Tinos Grill an der Oldenburger Straße und Elif an der Seestraße. Die Redaktion bat alle verurteilten Betreiber um eine Stellungnahme – und die Reaktion hätten unterschiedlicher nicht sein können:
 

Schummler Nr. 1: Einsichtig

Der Betrieb Omonia im Brendelweg 82b hat statt dem angebotenen Feta und Schafskäse dänischen Käse aus Kuhmilch verkauft. Für Feta gibt es allerdings eine ganz klare Definition: Käse darf sich nur Feta nennen, wenn es sich um in Salzlake gereiften weißen Käse aus Schaf- und/oder Ziegenmilch handelt, der aus bestimmten Regionen Griechenlands stammt. Außerdem wurde statt Schinken Formfleischvorderschinken aus zusammengesetzten Schinkenteilen verkauft. Vor Ort war Besitzer Barsaum Celek jedoch einsichtig: „Es ist mein Fehler, es tut mir leid. Das wussten wir nicht, wir haben das jetzt kapiert.“ Daumen hoch für so viel Einsicht!
 

Schummler Nr. 2: Streitet alles ab

Bei Tinos Grill in der Oldenburger Straße 108 wurde ebenfalls festgestellt, dass Kuhmilchkäse als Feta deklariert wurde. Leider war der Besitzer überhaupt nicht reumütig, er hält die ganze Angelegenheit für ein großes Missverständnis zwischen ihm und der Stadt. „Das ist kein Betrug, es hat doch allen geschmeckt. Es hat sich niemand beschwert“, erklärte der Besitzer, der seinen Namen nicht preisgeben wollte. Schade, wenn selbst hohe Geldstrafen nicht dazu führen, dass man sich seine Fehler eingesteht.
 

Schummler Nr. 3: Lustige Ausrede

Die kurioseste Erklärung für den Vorfall lieferte allerdings eine Mitarbeiterin von Elif in der Seestraße 5. Hier bekamen Kunden statt Feta deutschen Kuhmilchkäse. Das Interessante daran: Nach Aussage der Mitarbeiterin befand sich noch nie deutscher Käse im Sortiment des Imbisses. Angeblich wurden nur zwei Käsesorten versehentlich miteinander verwechselt, wobei es sich laut der Mitarbeiterin aber nicht um deutschen Kuhmilchkäse handelte: Ihre Kollegin habe damals die Schilder von Feta und Ziegenkäse versehentlich vertauscht: „Sie hat damals ein falsches Schild aufgestellt“, erklärte die Mitarbeiterin. Wer’s glaubt, wird selig.
 

Schummler Nr. 4: Noch offen

Das Strafverfahren des vierten Betriebs läuft noch, weshalb die Stadt den Namen noch nicht nennen konnte: „Hinsichtlich des vierten Betriebs führt die Gesamtabwägung unter Berücksichtigung aller Aspekte derzeit aufgrund des noch nicht abgeschlossenen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens zu einem Zurücktreten des presserechtlichen Informationsanspruchs.“ Sobald das Verfahren abgeschlossen ist, muss die Stadt uns auch diesen Namen nennen. Wir halten Sie selbstverständlich auf dem Laufenden.
 


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